Wirkungsvolle und zielgerichtete Unterstützung

VOGELSBERG (ol). Die für den Vogelsberger Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Eva Goldbach, freut sich über den Start der Hessenkasse. Das teilt sie in einer Pressemitteilung mit.

„Die Hessenkasse ermöglicht den Städten, Kreisen und Gemeinden, sich zum September 2018 auf einen Schlag von den Risiken ihrer rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite zu befreien“, sagte Goldbach. Das Land helfe bei der Tilgung und übernehme Zinslasten und Zinsänderungsrisiken. „Vom Entschuldungsprogramm profitieren bei uns die Kommunen Feldatal, Schotten und Ulrichstein, denen die Hessenkasse Kassenkredite in Höhe von 940.000, 6.100.000 und 4.400.000 Euro abnimmt. Der Vogelsbergkreis selbst wird um 83.100.000 Euro entschuldet. Das Gesamtvolumen für Kreis und Kommunen beträgt 94.540.000 Euro“, führte sie aus.

24.589.881 Euro werden im Vogelsberg investiert

„Ergänzend zur Hessenkasse legen wir für Kommunen, die keine Kassenkreditverschuldung aufweisen, ein weiteres Investitionsprogramm in Höhe von rund 691 Millionen Euro auf. Mit diesem Investitionsprogramm vom Land eröffnen wir den Kommunen ohne Kassenkredite zusätzliche Handlungsspielräume für Zukunftsinvestitionen. Denn Kommunen, die in den letzten Jahren gut gewirtschaftet haben oder bereits selbst die Kassenkredite abgebaut haben, sollen dafür nicht das Nachsehen haben.“ Im Vogelsbergkreis profitierten davon alle Gemeinden, die nicht am Entschuldungsprogramm teilnehmen. Insgesamt könnten 24.589.881 Euro, inklusive Eigenanteil von zehn Prozent, investiert werden.

Der Förderbereich für das Investitionsprogramm der Hessenkasse sei bewusst weit angelegt. Eine breite Verwendungsmöglichkeit der Gelder für Infrastrukturinvestitionen sei Grundvoraussetzung dafür, dass die Kommunen die Gelder zielgerichtet und wirksam einsetzen könnten. Im Rahmen des Programms sollten Investitionen in allen kommunalen Aufgabenbereichen förderfähig sein, unabhängig davon, ob es sich um pflichtige oder freiwillige Aufgaben handle. In Ausnahmenfällen könnten auch Investitionen in kostenrechenden Einheiten, also Gebührenhaushalte, gefördert werden, falls dringender Handlungsbedarf in Bereichen wie Trinkwasserversorgung oder Abwasserentsorgung bestände.

Der Beitrag Wirkungsvolle und zielgerichtete Unterstützung erschien zuerst auf Oberhessen-Live.